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Europäisches Patent · EP0253771 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0253771
Anmeldenummer
EP87810390
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1987
Veröffentlicht
20.01.1988
Erteilt
03.04.1991
Gelöscht
31.07.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 11/02 (2006.01)
F16B 45/02 (2006.01)
Priorität
JP A 167829/86 18.07.1986
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.05.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Heiwado Boeki Kabushiki Kaisha

8-5, Higashi Azabu, 1-chome, Minato-ku/Tokyo-to, JP

Vertretung

Dr. Mathieu North

2001 Neuchâtel

Erfinderin/Erfinder

Hiraishi, Mamoru

Hino-shi Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.