Formteil aus thermoplastischem Material

Europäisches Patent · EP0253966 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0253966
Anmeldenummer
EP87106206
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.1987
Veröffentlicht
27.01.1988
Erteilt
13.12.1989
Gelöscht
30.04.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 47/02 (2006.01)
B29C 65/00 (2006.01)
Priorität
CH A 2562/86 25.06.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 31.01.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Georg Fischer Aktiengesellschaft

8201 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

Steinmetz, Hans-Werner

CH-8200 Schaffhausen

Reich, Fritz

CH-8448 Uhwiesen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.