Bouchon de récipient avec dispositif de dosage

Europäisches Patent · EP0254138 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0254138
Anmeldenummer
EP87109874
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.1987
Veröffentlicht
27.01.1988
Erteilt
17.07.1991
Gelöscht
31.07.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 11/26 (2006.01)
B65D 47/24 (2006.01)
Priorität
FR A 8609927 08.07.1986
FR A 8701415 05.02.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  2. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wassilieff, Victor

F-75 016 Paris, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.