Bouchon de récipient avec dispositif de dosage
Europäisches Patent · EP0254138 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0254138
- Anmeldenummer
- EP87109874
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.1987
- Veröffentlicht
- 27.01.1988
- Erteilt
- 17.07.1991
- Gelöscht
- 31.07.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 11/26 (2006.01)B65D 47/24 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8609927 08.07.1986FR A 8701415 05.02.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
- 30.08.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wassilieff, Victor
F-75 016 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.