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Europäisches Patent · EP0254657 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0254657
Anmeldenummer
EP87440045
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.1987
Veröffentlicht
27.01.1988
Erteilt
28.08.1991
Gelöscht
31.07.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 34/70 (1995.01)
Priorität
FR A 8611158 25.07.1986
FR A 8709186 26.06.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

  2. 15.10.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Etesia (Société en Commandite Simple)

13, rue de l'Industrie, Wissembourg, FR

Vertretung

Dipl.-Ing. Werner Fenner Patentanwalt

5425 Schneisingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.