Spielzeug-Zahnradbahn

Europäisches Patent · EP0254679 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0254679
Anmeldenummer
EP87810393
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.1987
Veröffentlicht
27.01.1988
Erteilt
05.12.1990
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 18/08 (2006.01)
A63H 21/04 (2006.01)
A63H 19/02 (2006.01)
Priorität
CH A 2901/86 21.07.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 15.01.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1991

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.