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Europäisches Patent · EP0254684 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0254684
Anmeldenummer
EP87810405
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.1987
Veröffentlicht
27.01.1988
Erteilt
27.12.1991
Gelöscht
27.12.1991
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47G 1/10 (2006.01)
A47G 1/06 (2006.01)
Priorität
ZA A 865442 22.07.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 14.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Colin Danin

Bedfordview/Transvaal, ZA

Vertretung

Andrew Kerr Patentanwalt

4144 Arlesheim

Erfinderin/Erfinder

Danin, Colin

Bedfordview Transvaal, ZA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.