Härtbare Zusammensetzung

Europäisches Patent · EP0254722 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0254722
Anmeldenummer
EP86905287
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.1986
Veröffentlicht
03.02.1988
Erteilt
13.06.1990
Gelöscht
30.09.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08G 59/62 (2006.01)
C09D 115/02 (2006.01)
C08L 63/00 (2006.01)
C09D 133/08 (2006.01)
Priorität
DE A 3534910 30.09.1985
PCT-Anmeldung
PCT/EP1986/000522 10.09.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1987/002044 09.04.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  2. 31.07.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jung, Werner

D-4715 Ascheberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.