Schutzteil für einen Sportanzug
Europäisches Patent · EP0254751 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0254751
- Anmeldenummer
- EP86110238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.1986
- Veröffentlicht
- 03.02.1988
- Erteilt
- 06.12.1989
- Gelöscht
- 31.07.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 13/00 (2006.01)A63B 71/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 15.01.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Maeshima, Seiichi
Tennohji-ku Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.