Schraubenförmig gewickelter flexibler Schlauch

Europäisches Patent · EP0255359 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0255359
Anmeldenummer
EP87306705
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.1987
Veröffentlicht
03.02.1988
Erteilt
17.06.1992
Gelöscht
17.06.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16L 11/11 (2006.01)
A47L 9/24 (2006.01)
Priorität
US A 891900 01.08.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.07.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Flexible Technologies, Inc.

Carwellyn Road, Abbeville/SC, US

Erfinderin/Erfinder

Choiniere, Alcide W.

Abbeville South Carolina 29620, US

Dunn, George T., jun.

Abbeville South Carolina 29620, US

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