Wegwerfwindel
Europäisches Patent · EP0255500 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0255500
- Anmeldenummer
- EP87850227
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.1987
- Veröffentlicht
- 03.02.1988
- Erteilt
- 07.11.1990
- Gelöscht
- 07.11.1990
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61F 13/15 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8603154 17.07.1986
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 14.12.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Björksund, Margareta
S-31100 Falkenberg, SE
Widlund, Urban
S-S-43500 Mölnlycke, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.