Wegwerfwindel

Europäisches Patent · EP0255500 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0255500
Anmeldenummer
EP87850227
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.1987
Veröffentlicht
03.02.1988
Erteilt
07.11.1990
Gelöscht
07.11.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 13/15 (2006.01)
Priorität
SE A 8603154 17.07.1986
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.12.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Björksund, Margareta

S-31100 Falkenberg, SE

Widlund, Urban

S-S-43500 Mölnlycke, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.