Méthode et dispositif d'extrusion, notamment de masse comestible

Europäisches Patent · EP0256995 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0256995
Anmeldenummer
EP87830266
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1987
Veröffentlicht
24.02.1988
Erteilt
30.09.1992
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 11/22 (2006.01)
B23B 3/26 (2006.01)
A23P 1/12 (2006.01)
A23G 3/02 (2006.01)
Priorität
IT A 6756186 11.07.1986
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 13.11.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ferrero, Pietro

Rhode St. Genèse Bruxelles, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.