Dispositif d'alimentation en fil
Europäisches Patent · EP0257036 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0257036
- Anmeldenummer
- EP86903342
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.1986
- Veröffentlicht
- 02.03.1988
- Erteilt
- 13.12.1989
- Gelöscht
- 31.05.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 15/50 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8502436 17.05.1985
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1986/000305 20.05.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1986/006765 20.11.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996
- 31.01.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jacobsson, Kurt Arne Gunnar
S-523 00 Ulricehamn, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.