Elektrischer Rauschdämpfer

Europäisches Patent · EP0257179 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0257179
Anmeldenummer
EP87103594
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
12.03.1987
Veröffentlicht
02.03.1988
Erteilt
20.05.1992
Gelöscht
11.03.2007
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H01F 15/02 (1990.01)
H03H 1/00 (2006.01)
Priorität
JP A 133476/86 29.08.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2007

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  2. 30.04.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996

  3. 30.06.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Kitagawa Industries Co., Ltd

24-15, Chiyoda 2-chome, Naka-ku, Nagoya-shi/Aichi-ken, JP

Vertretung

Dipl.-Ing. Werner Fenner Patentanwalt

5425 Schneisingen

Erfinderin/Erfinder

Nakano, Yoshihito

Nagoya-shi/Aichi-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.