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Europäisches Patent · EP0257370 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0257370
Anmeldenummer
EP87111219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.1987
Veröffentlicht
02.03.1988
Erteilt
07.08.1991
Gelöscht
07.08.1991
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47B 3/00 (2006.01)
Priorität
IT U5374186 07.08.1986
IT U5349487 01.07.1987
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.09.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Pro-Cord S.r.l.

Via del Pratello n. 9, Bologna, IT

Erfinderin/Erfinder

Piretti, Giancarlo

I-40137 Bologna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.