Kindersicherer Schraubverschluss
Europäisches Patent · EP0257481 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0257481
- Anmeldenummer
- EP87111800
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.1987
- Veröffentlicht
- 02.03.1988
- Erteilt
- 13.06.1990
- Gelöscht
- 31.08.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 55/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3629289 28.08.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 31.03.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Joh. A. Benckiser GmbH, Benckiserplatz 1, D-67059 Ludwigshafen, Deutschland → Benckiser N.V., World Trade Center AA, Schiphol Boulevard 229, 1118 BH Schiphol Airport, Niederlande
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
- 31.07.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schick, Jürgen
D-6944 Hemsbach, DE
Kaschewski, Bernd
D-6701 Erbolzheim, DE
Ehrenfried, Kurt
D-6700 Ludwigshafen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.