Absperrklappe zur Verwendung mit einer Spritze

Europäisches Patent · EP0257880 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0257880
Anmeldenummer
EP87306978
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.1987
Veröffentlicht
02.03.1988
Erteilt
07.08.1991
Gelöscht
07.08.1991
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61M 5/14 (2006.01)
F16K 7/00 (2006.01)
Priorität
US A 897231 18.08.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.09.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Vernay Laboratories, Inc.

120 E. South College Street, Yellow Springs/OH, US

Erfinderin/Erfinder

Atkinson, Gordon E.

Cederville Ohio 45314, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.