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Europäisches Patent · EP0258169 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0258169
- Anmeldenummer
- EP87630144
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 11.08.1987
- Veröffentlicht
- 02.03.1988
- Erteilt
- 29.05.1991
- Gelöscht
- 31.08.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21F 3/02 (2006.01)
- Priorität
- US A 895885 12.08.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.04.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
- 15.07.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach 127, 8035 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
- 15.07.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Beloit Corporation, 1, St. Lawrence Avenue, P.O.Box 350, Beloit/WI, Vereinigte Staaten von Amerika → Beloit Technologies Inc., 3513, Concord Pike, Suite 3001, Wilmington/DE, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
- 15.07.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1991
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Rockton Illinois, US
Rockton Illinois, US
Beloit Wisconsin, US
Beloit Wisconsin, US
Beloit Wisconsin, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.