Kabelklemme

Europäisches Patent · EP0258377 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0258377
Anmeldenummer
EP87901702
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.1987
Veröffentlicht
09.03.1988
Erteilt
21.08.1991
Gelöscht
29.02.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 4/22 (2006.01)
Priorität
SE A 8600892 27.02.1986
PCT-Anmeldung
PCT/SE1987/000058 09.02.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1987/005447 11.09.1987
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

  2. 30.09.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Legerius, Bengt

S-611 65 Nyköping, SE

Tjäderhane, Peder

S-611 37 Nyköping, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.