Stapelbarer Flaschenkasten

Europäisches Patent · EP0258549 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0258549
Anmeldenummer
EP87108402
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
10.06.1987
Veröffentlicht
09.03.1988
Erteilt
26.05.1993
Gelöscht
30.06.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/38 (2006.01)
B65D 21/02 (2006.01)
B65D 25/28 (2006.01)
Priorität
DE A 3630383 05.09.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

  2. 15.05.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

  3. 15.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1993

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.