Stapelbarer Flaschenkasten
Europäisches Patent · EP0258549 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0258549
- Anmeldenummer
- EP87108402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 10.06.1987
- Veröffentlicht
- 09.03.1988
- Erteilt
- 26.05.1993
- Gelöscht
- 30.06.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 1/38 (2006.01)B65D 21/02 (2006.01)B65D 25/28 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3630383 05.09.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998
- 15.05.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996
- 15.07.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.