Scharnier für Selbstkassierergehäuse

Europäisches Patent · EP0258766 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0258766
Anmeldenummer
EP87112193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.1987
Veröffentlicht
09.03.1988
Erteilt
23.10.1991
Gelöscht
31.08.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 3/06 (2006.01)
Priorität
DE A 3630094 04.09.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

  2. 29.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Standard Elektrik Lorenz AG

Lorenzstrasse 10, Stuttgart 40, DE

Erfinderin/Erfinder

Hauf, Rudi

W-7530 Pforzheim, DE

Wenger, Joachim

W-7530 Pforzheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.