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Europäisches Patent · EP0259111 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0259111
Anmeldenummer
EP87307634
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.1987
Veröffentlicht
09.03.1988
Erteilt
10.07.1991
Gelöscht
31.08.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 7/06 (2000.01)
Priorität
US A 902772 02.09.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lundberg, Robert Dean

Bridgewater New Jersey 08807, US

Peiffer, Dennis George

Annandale New Jersey 08801, US

Newlove, John Christopher

Kingwood Texas 77345, US

Werlein, Eugene Richard

Simonton Texas 77476, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.