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Europäisches Patent · EP0259563 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0259563
Anmeldenummer
EP87109906
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1987
Veröffentlicht
16.03.1988
Erteilt
24.02.1993
Gelöscht
31.07.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 35/04 (2006.01)
Priorität
DE A 3629334 28.08.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

  2. 15.04.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Goller, Ernst

W-7410 Reutlingen, DE

Schmid, Franz, Dipl.-Ing.

W-7454 Bodelshausen, DE

Schmodde, Hermann, Dipl.-Ing.

W-7470 Albstadt 2-Tailfingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.