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Europäisches Patent · EP0259563 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0259563
- Anmeldenummer
- EP87109906
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.1987
- Veröffentlicht
- 16.03.1988
- Erteilt
- 24.02.1993
- Gelöscht
- 31.07.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 35/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3629334 28.08.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.03.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 15.04.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Goller, Ernst
W-7410 Reutlingen, DE
Schmid, Franz, Dipl.-Ing.
W-7454 Bodelshausen, DE
Schmodde, Hermann, Dipl.-Ing.
W-7470 Albstadt 2-Tailfingen, DE
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