Mehrkammerbehälter
Europäisches Patent · EP0259852 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0259852
- Anmeldenummer
- EP87113173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.1987
- Veröffentlicht
- 16.03.1988
- Erteilt
- 10.10.1990
- Gelöscht
- 30.09.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/28 (2006.01)B65D 81/32 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3631133 12.09.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 30.11.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hildebrandt, Bodo
D-6086 Riedstadt, DE
Steigerwald, Franz
D-6103 Griesheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.