Flüssigkristallanzeige
Europäisches Patent · EP0260450 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0260450
- Anmeldenummer
- EP87111870
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.1987
- Veröffentlicht
- 23.03.1988
- Erteilt
- 04.12.1991
- Gelöscht
- 31.08.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02F 1/137 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3671/86 12.09.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
- 30.06.2000
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Rolic AG, Innere Güterstrasse 2, 6301 Zug → Rolic AG, Chamerstrasse 50, 6301 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000
- 15.10.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- F. Hoffmann-La Roche AG, Grenzacherstrasse 124, Postfach, 4002 Basel → Rolic AG, Innere Güterstrasse 2, 6301 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 15.10.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 15.01.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1992
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.