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Europäisches Patent · EP0260777 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0260777
Anmeldenummer
EP87300873
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.1987
Veröffentlicht
23.03.1988
Erteilt
28.07.1993
Gelöscht
31.01.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 13/14 (2006.01)
A43B 13/18 (2006.01)
Priorität
US A 909320 19.09.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

  2. 15.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Blissett, Malcom George

Grand Rapids Michigan 49506, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.