Ausgabevorrichtung

Europäisches Patent · EP0260925 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0260925
Anmeldenummer
EP87308131
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.1987
Veröffentlicht
23.03.1988
Erteilt
06.03.1991
Gelöscht
06.03.1991
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 83/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8622178 15.09.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.04.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

BBA Group PLC

BBA Group Plc

Whitechapel Road P.O. Box 20, Cleckheaton/West Yorks, GB

Erfinderin/Erfinder

Cox, John Patrick Anthony

Hungerford Berkshire RG17 0NB, GB

Eyre, Christopher J.

Tadley Hampshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.