Tiefenanschlag

Europäisches Patent · EP0261386 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0261386
Anmeldenummer
EP87111884
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.1987
Veröffentlicht
30.03.1988
Erteilt
29.01.1992
Gelöscht
31.08.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 49/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3632377 24.09.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  2. 13.03.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Blöchle, Hans, Dipl.-Ing.

W-7257 Ditzingen, DE

Remmele, Bernhard

W-7000 Stuttgart 80, DE

Schmid, Wolfgang, Dipl.-Ing.

W-7024 Filderstadt 4, DE

Wiesner, Herbert

W-7022 Leinfelden-Echterdingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.