Gewinde-Fräswerkzeug

Europäisches Patent · EP0261465 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0261465
Anmeldenummer
EP87112840
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.1987
Veröffentlicht
30.03.1988
Erteilt
09.11.1994
Gelöscht
30.09.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 27/06 (2006.01)
Priorität
DE A 3632296 23.09.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 30.12.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Vargus Ltd.

Vargus Ltd

Hayotsrim Street, Nahariyya, IL

Vertretung

Troesch Scheidegger Werner AG

Siewerdtstrasse 95 Postfach, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Zaengerle, Eduard

Baar

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.