Doppel-Austragkartusche für Zweikomponentenmassen
Europäisches Patent · EP0261466 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0261466
- Anmeldenummer
- EP87112847
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.1987
- Veröffentlicht
- 30.03.1988
- Erteilt
- 25.07.1990
- Gelöscht
- 02.09.2007
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 81/32 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3680/86 14.09.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.09.2007
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
- 14.05.2004
Übertragen
- Inhaber/in
- Wilhelm A. Keller, Grundstrasse 12, 6343 Rotkreuz → Mixpac Systems AG, Grundstrasse 12, 6343 Rotkreuz
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 14.02.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Hinterbergstrasse 36, Postfach 5254, 6330 Cham → Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 14.09.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.