Steuervorrichtung

Europäisches Patent · EP0261580 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0261580
Anmeldenummer
EP87113559
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.1987
Veröffentlicht
30.03.1988
Erteilt
26.02.1992
Gelöscht
30.09.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/28 (2006.01)
Priorität
DE A 3631976 19.09.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.04.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Progress Elektrogeräte GmbH

Lauterstrasse 8, Nürtingen 10, DE

Vertretung

Riccardo Gullotti Fürsprecher

3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Jacob, Gernot

W-7251 Weissach-Flacht, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.