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Europäisches Patent · EP0261817 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0261817
Anmeldenummer
EP87307689
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.1987
Veröffentlicht
30.03.1988
Erteilt
31.03.1993
Gelöscht
31.03.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B41L 1/24 (2006.01)
G09F 3/10 (2006.01)
B42D 5/02 (2006.01)
Priorität
US A 911411 25.09.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Moore Business Forms, Inc.

300 Lang Boulevard, Grand Island/NY, US

Erfinderin/Erfinder

Greig, Walter A.

Lewiston New York 14092, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.