Briefumschlag

Europäisches Patent · EP0261844 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0261844
Anmeldenummer
EP87308034
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.1987
Veröffentlicht
30.03.1988
Erteilt
23.01.1991
Gelöscht
30.09.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 27/04 (2006.01)
Priorität
US A 911425 25.09.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 28.02.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hutchinson, Wilbur P.

Mount Prospect Illinois 60056, US

Jenkins, Richard A.

Wheeling Illinois 60090, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.