Briefumschlag
Europäisches Patent · EP0261844 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0261844
- Anmeldenummer
- EP87308034
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.1987
- Veröffentlicht
- 30.03.1988
- Erteilt
- 23.01.1991
- Gelöscht
- 30.09.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 27/04 (2006.01)
- Priorität
- US A 911425 25.09.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 28.02.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hutchinson, Wilbur P.
Mount Prospect Illinois 60056, US
Jenkins, Richard A.
Wheeling Illinois 60090, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.