Filterendstück für Pumpe

Europäisches Patent · EP0262151 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0262151
Anmeldenummer
EP86907119
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.1986
Veröffentlicht
06.04.1988
Erteilt
29.01.1992
Gelöscht
31.10.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 37/22 (2006.01)
F04B 43/06 (2006.01)
Priorität
US A 852221 15.04.1986
PCT-Anmeldung
PCT/US1986/002380 30.10.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1987/006306 22.10.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 13.03.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Millipore Corporation

80 Ashby Road, Bedford/MA, US

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.