Rohkostschneider
Europäisches Patent · EP0262312 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0262312
- Anmeldenummer
- EP87109688
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.1987
- Veröffentlicht
- 06.04.1988
- Erteilt
- 05.02.1992
- Gelöscht
- 31.07.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 43/25 (2006.01)
- Priorität
- DE U8625986 29.09.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 13.03.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1992
Beteiligte
Vertretung
Dr. Kurt F. Büchel Patentanwalt
9495 Triesen, LI
Erfinderin/Erfinder
Börner, Alfred
W-5565 Niederkail, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.