Kochgefäss

Europäisches Patent · EP0262375 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0262375
Anmeldenummer
EP87112133
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.1987
Veröffentlicht
06.04.1988
Erteilt
25.03.1992
Gelöscht
31.08.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 36/06 (2006.01)
A47J 37/10 (2006.01)
Priorität
DE A 3632167 22.09.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.05.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Becht, Alexander

W-6000 Frankfurt am Main 1, DE

Niese, Karl

W-6000 Frankfurt am Main 1, DE

Hiller, Dorothee

W-6000 Frankfurt am Main 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.