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Europäisches Patent · EP0262881 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0262881
Anmeldenummer
EP87308522
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.1987
Veröffentlicht
06.04.1988
Erteilt
01.12.1993
Gelöscht
30.09.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03M 1/22 (2006.01)
H03M 1/34 (2006.01)
G01D 5/243 (2006.01)
Priorität
GB A 8623752 03.10.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  2. 30.04.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    Rank Taylor Hobson Limited, 2 New Star Road, P.O. Box 36, Leicester, Grossbritannien → TAYLOR HOBSON LIMITED, 2 New Star Road, Leicester LE4 9JQ, Grossbritannien

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

  3. 14.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Onyon, Peter Dean

Loughborough LE11 2BQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.