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Europäisches Patent · EP0262881 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0262881
- Anmeldenummer
- EP87308522
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.1987
- Veröffentlicht
- 06.04.1988
- Erteilt
- 01.12.1993
- Gelöscht
- 30.09.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03M 1/22 (2006.01)H03M 1/34 (2006.01)G01D 5/243 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8623752 03.10.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
- 30.04.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Rank Taylor Hobson Limited, 2 New Star Road, P.O. Box 36, Leicester, Grossbritannien → TAYLOR HOBSON LIMITED, 2 New Star Road, Leicester LE4 9JQ, Grossbritannien
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 14.01.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Onyon, Peter Dean
Loughborough LE11 2BQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.