Flüssigkeitsbehälter
Europäisches Patent · EP0263153 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0263153
- Anmeldenummer
- EP87902452
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.1987
- Veröffentlicht
- 13.04.1988
- Erteilt
- 30.08.1989
- Gelöscht
- 30.04.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 90/52 (2006.01)B65D 88/12 (2006.01)B65D 19/08 (2006.01)
- Priorität
- DK A 1787/86 18.04.1986
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1987/000042 15.04.1987
- PCT-Veröffentlichung
- WO1987/006213 22.10.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 13.10.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mogensen, Erling Kristen
DK-5500 Middelfart, DK
Nesting, Erik Markvard Grubbe
DK-5500 Middelfart, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.