Baugruppenträger

Europäisches Patent · EP0263534 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0263534
Anmeldenummer
EP87115081
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1984
Veröffentlicht
13.04.1988
Erteilt
07.08.1991
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 7/14 (2006.01)
Priorität
DE A 3340334 08.11.1983
DE U 8332022 08.11.1983
Abgezweigt von
EP84112803
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 13.09.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmidt, Klaus

7860 Schopfheim, DE

Hintner, Gottfried, Dipl.-Ing.

7860 Schopfheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.