Palettentransportgerät
Europäisches Patent · EP0263784 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0263784
- Anmeldenummer
- EP87810507
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.1987
- Veröffentlicht
- 13.04.1988
- Erteilt
- 10.01.1990
- Gelöscht
- 30.09.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60P 7/08 (2006.01)B60P 1/52 (2006.01)
- Priorität
- CH A 4005/86 08.10.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
- 15.08.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Gebrüder Frech AG, Gewerbestrasse 4, 4450 Sissach → Josef Meyer Waggon AG, Postfach 431, 4310 Rheinfelden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
- 15.08.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
- 28.02.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.