Sanitäre Eingriff-Mischbatterie

Europäisches Patent · EP0263811 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0263811
Anmeldenummer
EP87890220
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.1987
Veröffentlicht
13.04.1988
Erteilt
22.01.1992
Gelöscht
31.10.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/074 (2006.01)
Priorität
DE A 3633995 06.10.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 28.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

IDEAL STANDARD GmbH

Ideal-Standard GmbH

Euskirchener Strasse 80, D-53121 Bonn 1, DE

Erfinderin/Erfinder

Bergmann, Konrad, Dr.

W-5560 Wittlich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.