Oeffnerwalze
Europäisches Patent · EP0263837 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0263837
- Anmeldenummer
- EP87901339
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.1987
- Veröffentlicht
- 20.04.1988
- Erteilt
- 30.10.1991
- Gelöscht
- 31.03.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 4/32 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1424/86 10.04.1986
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1987/000037 27.03.1987
- PCT-Veröffentlichung
- WO1987/006277 22.10.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 13.12.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1991
Beteiligte
Inhaberin
Heinz Buess
4052 Basel
José Albert Saporta
Versailles, FR
Erfinderin/Erfinder
Buess, Heinz
CH-4052 Basel
Saporta, José A.
F-78000 Versailles, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.