Gefässklemme

Europäisches Patent · EP0263874 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0263874
Anmeldenummer
EP87903068
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.1987
Veröffentlicht
20.04.1988
Erteilt
20.10.1993
Gelöscht
09.04.2007
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61B 17/12 (2006.01)
Priorität
US A 850859 11.04.1986
PCT-Anmeldung
PCT/US1987/000786 10.04.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1987/006118 22.10.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 30.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kees, George, jun.

Wilder, KY 41071, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.