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Europäisches Patent · EP0264117 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0264117
Anmeldenummer
EP87115010
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.1987
Veröffentlicht
20.04.1988
Erteilt
07.08.1991
Gelöscht
31.10.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 2/38 (2006.01)
A61K 33/00 (2006.01)
Priorität
FI A 864178 16.10.1986
US A 947369 29.12.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  2. 13.09.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Prinkkilä, Helena Marjatta

SF-00200 Helsinki, FI

Pajunen, Esko Juhani

SF-00250 Helsinki, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.