Herausspringende Spielzeugfigur

Europäisches Patent · EP0264296 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0264296
Anmeldenummer
EP87309175
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.1987
Veröffentlicht
20.04.1988
Erteilt
02.09.1992
Gelöscht
31.10.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 13/16 (2006.01)
Priorität
US A 920691 17.10.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.10.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Fisher-Price, Inc.

636 Girard Avenue, East Aurora/NY, US

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Postfach 2614, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Schaub, Bernhard

East Aurora New York 14052, US

Taylor, Steven

Minnetonka Minnesota 55343, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.