Sack aus Folien
Europäisches Patent · EP0264407 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0264407
- Anmeldenummer
- EP87902454
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.1987
- Veröffentlicht
- 27.04.1988
- Erteilt
- 03.04.1991
- Gelöscht
- 30.04.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 30/24 (2006.01)B65D 85/72 (2006.01)
- Priorität
- DK A 1857/86 22.04.1986
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1987/000044 15.04.1987
- PCT-Veröffentlichung
- WO1987/006558 05.11.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000
- 15.05.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gjelstrup, Lars
DK-6000 Kolding, DK
Hansen, Flemming
DK-6091 Bjert, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.