Sack aus Folien

Europäisches Patent · EP0264407 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0264407
Anmeldenummer
EP87902454
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.1987
Veröffentlicht
27.04.1988
Erteilt
03.04.1991
Gelöscht
30.04.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 30/24 (2006.01)
B65D 85/72 (2006.01)
Priorität
DK A 1857/86 22.04.1986
PCT-Anmeldung
PCT/DK1987/000044 15.04.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1987/006558 05.11.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  2. 15.05.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gjelstrup, Lars

DK-6000 Kolding, DK

Hansen, Flemming

DK-6091 Bjert, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.