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Europäisches Patent · EP0264524 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0264524
Anmeldenummer
EP87103351
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.1987
Veröffentlicht
27.04.1988
Erteilt
05.06.1991
Gelöscht
31.03.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 31/565 (2006.01)
A61K 9/02 (2006.01)
Priorität
JP A 250157/86 20.10.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  2. 15.07.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Kanebo, Ltd.

Kanebo, Ltd

17-4, Sumida 5-chome, Sumida-ku/Tokyo, JP

Vertretung

A. Kerr AG Patentanwälte

4144 Arlesheim

Erfinderin/Erfinder

Sugimoto, Isao

Nara-shi Nara-ken, JP

Tsuta, Hiroyuki

Nakaniikawa-gun Toyama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.