Gehäuse für einen Handstaubsauger
Europäisches Patent · EP0264545 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0264545
- Anmeldenummer
- EP87109304
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.1987
- Veröffentlicht
- 27.04.1988
- Erteilt
- 12.12.1990
- Gelöscht
- 30.06.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/00 (2006.01)A47L 5/36 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3631977 19.09.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 31.01.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1991
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Gernot, Jacob
D-7251 Weissach-Flacht, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.