Respirateur
Europäisches Patent · EP0264772 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0264772
- Anmeldenummer
- EP87114903
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.1987
- Veröffentlicht
- 27.04.1988
- Erteilt
- 21.07.1993
- Gelöscht
- 31.10.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62B 18/02 (2006.01)
- Priorität
- US A 920570 17.10.1986
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 28.09.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Dalloz Safety Inc., Second and Washington Streets, P.O. Box 622, Reading (PA 19603), Vereinigte Staaten von Amerika → Dalloz Investment, Inc., 300 Delaware Avenue, Suite 900, Wilmington/DE 19801, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001
- 15.07.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Bilsom AB, Box 550, Billesholm, Schweden → Dalloz Safety Inc., Second and Washington Streets, P.O. Box 622, Reading (PA 19603), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 31.08.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
White, William Comfort
Huntington New York, US
Rodgers, Kevin Dennis, sen.
Medford New York, US
Parker, Jay Allen
Flushing New York, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.