Duvet en fibres de polyester

Europäisches Patent · EP0265221 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0265221
Anmeldenummer
EP87309241
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.1987
Veröffentlicht
27.04.1988
Erteilt
17.07.1991
Gelöscht
17.07.1991
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
D04H 1/42 (2006.01)
D04H 1/54 (2006.01)
Priorität
US A 921646 21.10.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  4. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.