Elektronisches Bauelement mit Drehschalterrastfeder

Europäisches Patent · EP0265732 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0265732
Anmeldenummer
EP87114682
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.1987
Veröffentlicht
04.05.1988
Erteilt
26.01.1994
Gelöscht
26.01.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01H 19/10 (2006.01)
H01H 1/58 (2006.01)
Priorität
JP U154518/86 08.10.1985
JP U171134/86 07.11.1986
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Omron Tateisi Electronics Co.

10, Tsuchido-cho, Hanazono, Kyoto-shi/Kyoto-fu, JP

Erfinderin/Erfinder

Yamashita, Masatsugu

Nagaokakyo-City/Kyoto, JP

Iwakiri, Norio

Nagaokakyo-City/Kyoto, JP

Yamanaka, Sekisuke

Nagaokakyo-City/Kyoto, JP

Yanase, Akira

Nagaokakyo-City/Kyoto, JP

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